Bewegung in Europa

Die Wahlen zum Europaparlament stehen unmittelbar bevor: In Deutschland werden die Wahllokale am Sonntag, 25. Mai, geöffnet sein. Von den 751 EU-Parlamentariern wählt Deutschland 96 Abgeordnete. Im weiteren Verlauf des Jahres werden auch die EU-Kommissare neu berufen, die der Verwaltung in Brüssel vorstehen. Die Stärke der Fraktionen im Parlament und die Personalien in der Kommission werden sich auf die anstehende Reform des Urheberrechts auswirken.

 



Nach der Wahl zum Europaparlament, die zwischen dem 22. und dem 25. Mai stattfindet, formieren sich im Juni die Fraktionen des Parlaments. Da es keine politischen Parteien gibt, die europaweit ihre Kandidaten zur Wahl entsenden, schließen sich im Juni die Politiker aus den einzelnen Mitgliedstaaten, die sich dem gleichen politischen Spektrum zuordnen, mit Gleichgesinnten zusammen, um ihren Einfluss zu stärken.

Ende Juni wird dann der Europäische Rat –die Vertretung der Mitgliedsstaaten – dem Europäischen Parlament den Präsidenten der Kommission zur Wahl vorschlagen. Der Kommissionspräsident ist, wenn man so will, der europäische Regierungschef.

In der ersten Sitzung des neugewählten EU-Parlaments, voraussichtlich Anfang Juli, wählen die Abgeordneten zunächst ihren eigenen Parlamentspräsidenten.

Voraussichtlich Mitte Juli stimmen die Parlamentarier dann über den vom Europäischen Rat vorgeschlagenen Kommissionspräsidenten ab. Bei der Präsentation des Kandidaten muss der Rat die neuen Mehrheitsverhältnisse im Parlament im Auge haben. Die Wahl wird wohl entschieden zwischen dem Christdemokraten Jean-Claude Juncker (Luxemburg) und dem Sozialdemokraten Martin Schulz (Deutschland).

Zwischen Mitte Juli und Mitte August erarbeitet der neu gewählte Kommissionspräsident dann gemeinsam mit dem Europäischen Rat eine Liste der EU-Kommissare, die vergleichbar sind mit den deutschen Ministern und die jeweils einen eigenen Verantwortungsbereich haben. So ist momentan Binnenmarktkommissar Michel Barnier zuständig für das Urheberrecht, wobei sich dieser Verantwortungsbereich mit dem der Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, überschneidet. Solche Überschneidungen sind nicht selten, werden doch insgesamt 28 Kommissare bestimmt – einer aus jedem Mitgliedsstaat der Union. Das hat eine sehr kleinteilige Stückelung der Verantwortungsbereiche zur Folge.

Im September müssen die designierten Kommissare vor dem Europäischen Parlament bzw. einem hierfür eingerichteten Ausschuss Rede und Antwort stehen. Sollte ein Kommissar keine Zustimmung erhalten, wird der Europäische Rat einen Alternativkandidaten präsentieren. Nach Abschluss dieser Phase stimmt das Europäische Parlament insgesamt über das Kabinett ab.

Wenn alles reibungslos läuft, dürfte die neue Kommission Anfang November 2014 ihre Arbeit aufnehmen.